Mittwoch, 16. Mai 2018

„Fürchte dich nicht vor Veränderungen, fürchte dich vor dem Stillstand“

Foto:KBN

Ein japanisches Sprichwort als Motto zum Besuch des FDP-Abgeordneten Kuhle

Anlässlich des Europatages am 5. Mai, der an die Gründung des Europarates im Jahr 1949 in London erinnert, besuchte der Politiker Konstantin Kuhle das THG, um gemeinsam mit den Schülern der beiden Politik-Leistungskurse über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Konstantin Kuhle ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der FDP und seit diesem Jahr auch Generalsekretär der FDP Niedersachsen.

Nach ersten Fragen zur Europäischen Union kam das Thema der geplatzten Jamaika-Koalition zur Sprache, an deren Verhandlungen Herr Kuhle im Fachausschuss für Inneres beteiligt war. Er gewährte einen Einblick in den Berliner Betrieb, der auch für ihn Neuland ist, und berichtete pointiert und witzig über seine Eindrücke während der Verhandlungen. Das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag nach der Bundestagswahl 2013 verglich er mit dem Fußball: Es käme einer Verbannung aus dem Stadion der Politik gleich, und dann sollte die FDP direkt wieder auf dem Platz mitspielen. Die Hürde sei zu hoch gewesen und man habe lieber die Rolle des Zuschauers übernommen. Neben kleinen Witzeleien, wie dem Vergleich von Angela Merkels Verhandlungstaktik mit einem Kamel, da sie ohne Pause und ohne Wasserzufuhr ausharre, bis sie das gewünschte Ergebnis erziele, kritisierte er das Scheitern scharf und nahm die FDP in die Verantwortung.

Daraufhin entbrannte eine Diskussion über den Spagat zwischen politischen Idealen und Realpolitik, den Politiker meistern müssen. Auch die großen Fragen der Zukunft wie Klimawandel und Migration waren Teil der Debatte. Schnell herrschte Einigkeit darüber, dass in der Politik wieder zukunftsorientierter diskutieren solle und Visionen Teil der Tagesordnung werden müssten. Dafür sind allerdings auch mehr Partizipation an Politik und ein reflektierter Konsum der Medien seitens der Bürger von Nöten. Walt Disney entwickelte für seine Filme eine Methode, um Visionen und Realität miteinander zu verbinden: Ein Problem wird aus drei verschiedenen Perspektiven betrachtet: der des Träumers, des Realisten und des Kritikers. Vielleicht sollte dieses Prinzip in der Politik etabliert und auf seine Tauglichkeit überprüft werden, um den großen politischen Herausforderungen zu begegnen.

Natürlich sieht auch die FDP die Probleme unserer Zeit mit Sorge und arbeitet an Lösungsansätzen. So würde, nach Kuhle, eine Verringerung der exorbitant hohen Agrarsubventionen die Konkurrenzfähigkeit von Produzenten in den Herkunftsländern der (Wirtschafts-) Flüchtlinge erhöhen und somit ihre Zahl vermutlich reduzieren, jedoch sei das den Landwirten schwer zu vermitteln. Für Kuhle überwiege das Interesse der Bauern, da er sich als Abgeordneter für Niedersachsen sehe.  Erkennbar wird eine gewisse Ambivalenz der Aussagen Kuhles, da einerseits mehr über einen nachhaltigen Zukunftsplan diskutiert werden soll, andererseits genau diese Debatten gescheut werden.

Insgesamt versuchte Herr Kuhle natürlich, sich und seine Partei möglichst attraktiv darzustellen; er inszenierte die FDP als eine Partei der breiten Masse und nicht der Eliten, da liberale Werte für jeden in Deutschland durch Themen wie Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung von Relevanz seien. In unserer vernetzten Welt sind Kooperation und Solidarität essenziell, was mit dem Credo der FDP, die den selbstbestimmten Einzelkämpfer favorisiert, nicht so einfach zu vereinen ist.

Daniel Bertram Q1